Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
Mieterhöhung wegen Modernisierung - keine Umlage von auf Instandsetzung entfallende Kosten
Geschrieben am Montag, dem 06. Juli 2015 von News-Central.de
|
|
Freie-PM.de: Der Vermieter darf nicht die auf die Instandsetzung entfallenden Kosten umlegen. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.12.2014, VIII ZR 88/13.
Ausgangslage:
Wenn der Vermieter modernisiert, darf er die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen auf den Mieter umlegen. Nicht umlegen darf er die Instandsetzungskosten. Umstritten ist immer wieder, was das konkret für den jeweiligen Prozess, für die Darlegungs- und Beweislast und die Wirksamkeit der Mieterhöhungserklärung bedeutet.
Der Fall:
Eine Vermieterin hatte verschiedene Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt und je nach Baufortschritt insgesamt fünfmal die Miete erhöht. Im Prozess wurde dann vor allen Dingen um die formale Wirksamkeit der Mieterhöhungen gestritten. Der Bundesgerichtshof hat dies zum Anlass genommen, noch einmal einige grundsätzliche Ausführungen zum Problem zu machen.
Der Bundesgerichtshof:
Der Vermieter muss die Instandsetzungskosten in der Mieterhöhung angeben. Aus der Modernisierungsmieterhöhungserklärung muss deshalb hervorgehen, in welchem Umfang durch die durchgeführten Maßnahmen fällige Instandsetzungskosten erspart wurden. Einer umfassenden Vergleichsrechnung zu den hypothetischen Kosten einer bloßen Instandsetzung bedarf es hierzu nicht; erforderlich, aber auch ausreichend ist es, den ersparten Instandsetzungsaufwand zumindest durch Angabe einer Quote von den aufgewendeten Gesamtkosten nachvollziehbar darzulegen.
Ein Mieterhöhungsverlangen kann grundsätzlich erst nach Abschluss der Modernisierungsarbeiten gestellt werden. Der Vermieter darf grundsätzlich bei getrennten/trennbaren Maßnahmen auch einzelne Mieterhöhungserklärungen für die jeweilige Maßnahme abgeben, allerdings nur, soweit die Einzelmaßnahme auch abgeschlossen ist.
Im Prozess trägt der Vermieter die Darlegungs- und Beweislast für die Höhe der abzuziehenden Instandsetzungskosten.
Lässt sich im Prozess der Anteil der Instandsetzungskosten nicht genau bestimmen, darf er vom Richter geschätzt werden (zulässig gemäß § 559 Abs. 2 BGB). Steht fest, dass eine Maßnahme (hier z. B.: die Dämmung der Außenfassade) eine Modernisierungsmaßnahme darstellt und ein erheblicher Teil der Kosten für Arbeiten den umlagefähigen Modernisierungsaufwand betrifft, steht mithin die Forderung dem Grunde nach fest und bedarf es lediglich der Ausfüllung zur Höhe, kommt dem Vermieter gemäß § 287 Abs. 2 ZPO die Beweiserleichterung des § 287 Abs. 1 ZPO zugute. Im Unterschied zu den strengen Anforderungen des § 286 Abs. 1 ZPO reicht bei der Entscheidung über die Höhe einer Forderung eine erhebliche, auf gesicherter Grundlage beruhende Wahrscheinlichkeit für die richterliche Überzeugungsbildung aus (Festhaltung BGH, 29. Mai 2013, VIII ZR 174/12, NJW 2013, 2584).
(BGH, Urteil vom 17. Dezember 2014 - VIII ZR 88/13 -, juris)
Fachanwaltstipp Vermieter:
Der Bundesgerichtshof hat die Modernisierungsmieterhöhung sowohl hinsichtlich der Formalien, als auch hinsichtlich der prozessualen Durchsetzbarkeit weiter erleichtert. Trotzdem müssen Vermieter im Blick behalten, dass diese immer noch nicht unerheblich sind. Formale Fehler können auch weiterhin zur Unwirksamkeit der Mieterhöhung und damit zu Mietausfällen führen.
Fachanwaltstipp Mieter:
Für Mieter ist es wichtig, bereits bei Erhalt der Ankündigung der Modernisierung tätig zu werden. Hier hat man noch alle Trümpfe in der Hand. Sind die Modernisierungsmaßnahmen erst einmal durchgeführt, kann man sich nur noch eingeschränkt gegen die Mieterhöhung verteidigen.
9.3.2015
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com (http://www.fernsehanwalt.com) .
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Der Vermieter darf nicht die auf die Instandsetzung entfallenden Kosten umlegen. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.12.2014, VIII ZR 88/13.
Ausgangslage:
Wenn der Vermieter modernisiert, darf er die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen auf den Mieter umlegen. Nicht umlegen darf er die Instandsetzungskosten. Umstritten ist immer wieder, was das konkret für den jeweiligen Prozess, für die Darlegungs- und Beweislast und die Wirksamkeit der Mieterhöhungserklärung bedeutet.
Der Fall:
Eine Vermieterin hatte verschiedene Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt und je nach Baufortschritt insgesamt fünfmal die Miete erhöht. Im Prozess wurde dann vor allen Dingen um die formale Wirksamkeit der Mieterhöhungen gestritten. Der Bundesgerichtshof hat dies zum Anlass genommen, noch einmal einige grundsätzliche Ausführungen zum Problem zu machen.
Der Bundesgerichtshof:
Der Vermieter muss die Instandsetzungskosten in der Mieterhöhung angeben. Aus der Modernisierungsmieterhöhungserklärung muss deshalb hervorgehen, in welchem Umfang durch die durchgeführten Maßnahmen fällige Instandsetzungskosten erspart wurden. Einer umfassenden Vergleichsrechnung zu den hypothetischen Kosten einer bloßen Instandsetzung bedarf es hierzu nicht; erforderlich, aber auch ausreichend ist es, den ersparten Instandsetzungsaufwand zumindest durch Angabe einer Quote von den aufgewendeten Gesamtkosten nachvollziehbar darzulegen.
Ein Mieterhöhungsverlangen kann grundsätzlich erst nach Abschluss der Modernisierungsarbeiten gestellt werden. Der Vermieter darf grundsätzlich bei getrennten/trennbaren Maßnahmen auch einzelne Mieterhöhungserklärungen für die jeweilige Maßnahme abgeben, allerdings nur, soweit die Einzelmaßnahme auch abgeschlossen ist.
Im Prozess trägt der Vermieter die Darlegungs- und Beweislast für die Höhe der abzuziehenden Instandsetzungskosten.
Lässt sich im Prozess der Anteil der Instandsetzungskosten nicht genau bestimmen, darf er vom Richter geschätzt werden (zulässig gemäß § 559 Abs. 2 BGB). Steht fest, dass eine Maßnahme (hier z. B.: die Dämmung der Außenfassade) eine Modernisierungsmaßnahme darstellt und ein erheblicher Teil der Kosten für Arbeiten den umlagefähigen Modernisierungsaufwand betrifft, steht mithin die Forderung dem Grunde nach fest und bedarf es lediglich der Ausfüllung zur Höhe, kommt dem Vermieter gemäß § 287 Abs. 2 ZPO die Beweiserleichterung des § 287 Abs. 1 ZPO zugute. Im Unterschied zu den strengen Anforderungen des § 286 Abs. 1 ZPO reicht bei der Entscheidung über die Höhe einer Forderung eine erhebliche, auf gesicherter Grundlage beruhende Wahrscheinlichkeit für die richterliche Überzeugungsbildung aus (Festhaltung BGH, 29. Mai 2013, VIII ZR 174/12, NJW 2013, 2584).
(BGH, Urteil vom 17. Dezember 2014 - VIII ZR 88/13 -, juris)
Fachanwaltstipp Vermieter:
Der Bundesgerichtshof hat die Modernisierungsmieterhöhung sowohl hinsichtlich der Formalien, als auch hinsichtlich der prozessualen Durchsetzbarkeit weiter erleichtert. Trotzdem müssen Vermieter im Blick behalten, dass diese immer noch nicht unerheblich sind. Formale Fehler können auch weiterhin zur Unwirksamkeit der Mieterhöhung und damit zu Mietausfällen führen.
Fachanwaltstipp Mieter:
Für Mieter ist es wichtig, bereits bei Erhalt der Ankündigung der Modernisierung tätig zu werden. Hier hat man noch alle Trümpfe in der Hand. Sind die Modernisierungsmaßnahmen erst einmal durchgeführt, kann man sich nur noch eingeschränkt gegen die Mieterhöhung verteidigen.
9.3.2015
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com (http://www.fernsehanwalt.com) .
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Mieterhöhung wegen Modernisierung - keine Umlage von auf Instandsetzung entfallende Kosten" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Opel Grandland X - Schicker Kraftmeier | DW Deutsch
| BMW iX3: Vollelektrisch, volle Reichweite?- NEWS I ...
| Dell XPS 15 2-in-1 9575 im Test: Zweierkombi
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Attraktive Angebote für Immobiliensuchende in Bornheim und der Region (PR-Gateway, Freitag, 26. April 2024) Mithilfe der WAV Immobilien Reuschenbach GmbH das perfekte Zuhause finden
Die Suche nach dem idealen Zuhause kann herausfordernd sein. Die WAV Immobilien Reuschenbach GmbH aus Bornheim bietet Immobiliensuchenden daher professionelle Unterstützung an. Geschäftsführer Rene Reuschenbach betont: "Unsere Experten stehen unseren Kunden zur Seite, um ihr Traumobjekt zu finden."
Besonders in der Region Köln/Bonn, aber auch in Bornheim, Wesseling, Brühl sowie weiteren Städte ...
Stefan Gaetano Ala: Das Leitprinzip der APOLONIA Gruppe und sein Einfluss auf den Immobilienmarkt (PR-Gateway, Freitag, 26. April 2024) Stefan Gaetano Ala projektiert die APOLONIA Gruppe mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Stefan Gaetano Ala verbindet soziale Verantwortung mit unternehmerischem Denken in seiner Rolle als Projektleiter gemeinsam. Sein ambitioniertes Ziel ist es, ohne Einbußen an Komfort, bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum zu schaffen. Mit einem klaren Blick auf die Bedürfnisse der Menschen will Stefan Ala durch innovative und nachhaltig ...
Untervermietung einer Einzimmerwohnung? (schwertschmiedeviktor, Donnerstag, 25. April 2024) Ein Beitrag von Rechtsanwalt Cihan Kati, Hannover
Gerade viele Studenten kennen es: Man hat seine erste Wohnung und es ist eine Einzimmerwohnung. Sie ist meist einigermaßen bezahlbar und bietet die perfekte Größe für das erste eigene Zuhause.
Doch gerade, wenn man noch nicht in den festen Berufsalltag eingestiegen ist, können sich Pläne ändern und plötzlich will man ein Praktikum in einer anderen Stadt absolvieren oder entscheidet sich dafür ein Sem ...
Habitat for Humanity Wohnungsvermittlung jetzt auch in Kürten aktiv! (PR-Gateway, Mittwoch, 24. April 2024) Wohnraum für ukrainische Geflüchtete gesucht
Presseinformation
Köln, 23.04.2024
Habitat for Humanity Wohnungsvermittlung jetzt auch in Kürten aktiv!
Wohnraum für ukrainische Geflüchtete gesucht
Das Hilfsprojekt "Wohnungsvermittlung für Geflüchtete" von der Hilfsorganisation Habitat for Humanity Deutschland nimmt seine Aktivitäten in Kürten auf. Das lokale Hilfsprojekt, das im April 2022 nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine initiiert ...
Florida: Tipps für einen gelungenen Urlaub (PR-Gateway, Mittwoch, 24. April 2024)
Florida ist eines der beliebtesten Reiseziele der USA und bekannt für seine traumhaften Strände, pulsierenden Städte und vielfältige Natur. Besonders im Winter zieht es viele Urlauber in den sogenannten "Sunshine State", um dem kalten Wetter zu entkommen und die sonne Floridas zu genießen.
Eine der Hauptattraktionen Floridas sind zweifellos die zahlreichen traumhaften Strände entlang der Küste. Die Strände von Miami Beach, Clearwater und Key West locken mit feinem weißem San ...
Sportwagen Vinson ist der neue Anbieter für Sportwagenvermietung in Nordhessen (PR-Gateway, Mittwoch, 24. April 2024) Sportwagen-Enthusiasten aufgepasst! Marcel Vinson startet Sportwagenvermietung in Nordhessen. Mit einer exklusiven Auswahl an Premium-Sportwagen lädt Sportwagen Vinson dazu ein, den Fahrspaß neu zu entdecken.
Sportwagen Vinson ist der neue Anbieter für Sportwagenvermietung in Nordhessen
Sportwagen-Enthusiasten aufgepasst! Marcel Vinson startet Sportwagenvermietung in Nordhessen. Mit einer exklusiven Auswahl an Premium-Sportwagen lädt Sportwagen Vinson dazu ein, den ...
FIX&FLIP Immobilien Mastermind Event auf Mallorca mit Oliver Fischer (PR-Gateway, Montag, 22. April 2024) Inspirierende Einblicke in den Immobilienhandel und Immobilien Investment
Mallorca,- Am 15. & 16. April 2024 veranstaltete der renommierte Immobilienexperte Oliver Fischer im Rahmen seiner FIX&FLIP PrivateClass ein exklusives Immobilien Mastermind Event auf Mallorca.
Die Themen des Mastermind Events umfassten eine Vielzahl wichtiger Aspekte des Immobilienha ...
Ganzheitliche Abwicklung des Hausverkaufs (PR-Gateway, Montag, 22. April 2024) Die Experten der WAV Immobilien Reuschenbach GmbH setzen auf eine fundierte Strategie
Eine maßgeschneiderte Beratung und umfassende Dienstleistungen für Eigentümer, die ihr Haus verkaufen möchten, bietet die WAV Immobilien Reuschenbach GmbH aus Bornheim. Die Experten übernehmen für Kunden im gesamten Rhein-Sieg-Kreis, Rhein-Erft-Kreis sowie in der Region Köln/Bonn alle Schritte des Verkaufsprozesses - von der Wertermittlung über die Vermarktung bis hin zur Immobilienübergabe.
...
Gewinnbringend in Immobilien investieren - aber wie? (PR-Gateway, Montag, 22. April 2024) Es gibt verschiedene Ansätze, um an der Entwicklung des Immobilienmarkts teilzuhaben
Immobilieninvestitionen: Ein vielfältiger Weg zu langfristiger Rendite
Immobilieninvestitionen vermitteln den Eindruck von Stabilität und Sicherheit; die letzten Monate zeigen umgekehrt, dass Erstgenannte keinen 'free lunch' bieten, sondern der Immobilienmarkt erheblichen Schwankungen unterliegen kann. Über lange Zeiträume hinweg betrachtet erweisen sich Investments in Immobilien je ...
Geräteverwaltung für die Medizintechnik bringt Ordnung ins Chaos (PR-Gateway, Montag, 22. April 2024) Bei medizinischen Geräten wird eine wiederkehrende Prüfung und deren Dokumentation vorgeschrieben.
Sicherheitstechnische Kontrolle von Medizinprodukten nach MPBetreibV
Bei medizinischen Geräten wird die wiederkehrende Prüfung und deren Dokumentation vorgeschrieben.
Regelmäßiges Kontrollieren der medizintechnischen Geräte ist nach Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) verpflichtend. Auch die elektrischen Betriebsmittel und andere technische Arbei ...
Werbung bei News-Central.de: |
Mieterhöhung wegen Modernisierung - keine Umlage von auf Instandsetzung entfallende Kosten |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|