Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Geschrieben am Montag, dem 06. Juli 2015 von News-Central.de
|
|
Freie-PM.de: BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören.
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Dies solle gelten, da in einem solchen Fall keine Vervielfältigung der Pflichtteilslast drohe. Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27.06.2012 (AZ: IV ZR 239/10) zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings, könnte auch ein entfernter Abkömmling in Zukunft einen Pflichtteilsanspruch gegenüber dem näheren Abkömmling geltend machen, wenn beide Erben einem Stamm gesetzlicher Erben angehören.
Der nähere Abkömmling gelte aufgrund des Pflichtteilsverzichts als vorverstorben, sodass an dessen Stelle der entferntere Abkömmling trete. Damit ist der entfernte Abkömmling als gesetzlicher Erbe anzusehen und somit pflichtteilsberechtigt. Dem stehe auch nicht entgegen, dass der nähere Erbe aufgrund eines früheren Testaments auf seine Erb- und Pflichtteilsansprüche verzichtet hat. Der Erblasser soll trotz des Erbverzichts nicht daran gehindert sein, den näheren Erbberechtigten als Erbe einzusetzen. Gehören der verzichtende Alleinerbe und der entfernte Erbe einem Stamm gesetzlicher Erben an, komme es aufgrund des Erbverzichts des näheren Erben lediglich zu einer Berührung im Innenverhältnis des Stammes. Eine Doppelbegünstigung des Stammes soll in solchen Fällen demnach nicht vorliegen. Allerdings ist der BGH mit seinem Urteil nicht von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt, Doppelbegünstigungen eines Stammes der Erben zu vermeiden.
Deshalb sollten Sie als entfernter Abkömmling im Zweifel von einem im Erbrecht tätigen Rechtsanwalt überprüfen lassen, ob eine Pflichtteilsberechtigung in Ihrem speziellen Einzelfall besteht. Ein im Erbrecht tätiger Anwalt wird dabei überprüfen, ob in Ihrem Fall eine Doppelbegünstigung des Stammes der Erben besteht, die einen Pflichtteilsanspruch eventuell ausschließen könnte. Wie andere Gerichte auf dieses Urteil reagieren werden bleibt noch abzuwarten.
Bei der Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen ist zu beachten, dass die Pflichtteilsansprüche der Verjährung unterliegen. Sollten Zweifel bezüglich der Verjährung der Ansprüche bestehen, sollte rechtskundiger Rat eingeholt werden, um den Eintritt etwaiger Nachteile zu verhindern.
Bei der Geltendmachung von Erbansprüchen ist mithin im Hinblick auf die neuen Verjährungsfristen besonders auf die regelmäßig kürzere Verjährung der entsprechenden Ansprüche zu achten. Soweit ein Anspruch verjährt ist, kann dieser nicht mehr durchgesetzt werden, sofern sich die Gegenseite hierauf beruft. Sollten hier Zweifel bezüglich der Verjährung der Ansprüche bestehen, sollte rechtskundiger Rat eingeholt werden, um den Eintritt etwaiger Nachteile zu verhindern.
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Steuerberatern. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München Stuttgart berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht über Gesellschaftsrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps finden Sie auch hier auf dieser Web-Seite zum Nachschlagen und Nachlesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören.
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Dies solle gelten, da in einem solchen Fall keine Vervielfältigung der Pflichtteilslast drohe. Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27.06.2012 (AZ: IV ZR 239/10) zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings, könnte auch ein entfernter Abkömmling in Zukunft einen Pflichtteilsanspruch gegenüber dem näheren Abkömmling geltend machen, wenn beide Erben einem Stamm gesetzlicher Erben angehören.
Der nähere Abkömmling gelte aufgrund des Pflichtteilsverzichts als vorverstorben, sodass an dessen Stelle der entferntere Abkömmling trete. Damit ist der entfernte Abkömmling als gesetzlicher Erbe anzusehen und somit pflichtteilsberechtigt. Dem stehe auch nicht entgegen, dass der nähere Erbe aufgrund eines früheren Testaments auf seine Erb- und Pflichtteilsansprüche verzichtet hat. Der Erblasser soll trotz des Erbverzichts nicht daran gehindert sein, den näheren Erbberechtigten als Erbe einzusetzen. Gehören der verzichtende Alleinerbe und der entfernte Erbe einem Stamm gesetzlicher Erben an, komme es aufgrund des Erbverzichts des näheren Erben lediglich zu einer Berührung im Innenverhältnis des Stammes. Eine Doppelbegünstigung des Stammes soll in solchen Fällen demnach nicht vorliegen. Allerdings ist der BGH mit seinem Urteil nicht von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt, Doppelbegünstigungen eines Stammes der Erben zu vermeiden.
Deshalb sollten Sie als entfernter Abkömmling im Zweifel von einem im Erbrecht tätigen Rechtsanwalt überprüfen lassen, ob eine Pflichtteilsberechtigung in Ihrem speziellen Einzelfall besteht. Ein im Erbrecht tätiger Anwalt wird dabei überprüfen, ob in Ihrem Fall eine Doppelbegünstigung des Stammes der Erben besteht, die einen Pflichtteilsanspruch eventuell ausschließen könnte. Wie andere Gerichte auf dieses Urteil reagieren werden bleibt noch abzuwarten.
Bei der Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen ist zu beachten, dass die Pflichtteilsansprüche der Verjährung unterliegen. Sollten Zweifel bezüglich der Verjährung der Ansprüche bestehen, sollte rechtskundiger Rat eingeholt werden, um den Eintritt etwaiger Nachteile zu verhindern.
Bei der Geltendmachung von Erbansprüchen ist mithin im Hinblick auf die neuen Verjährungsfristen besonders auf die regelmäßig kürzere Verjährung der entsprechenden Ansprüche zu achten. Soweit ein Anspruch verjährt ist, kann dieser nicht mehr durchgesetzt werden, sofern sich die Gegenseite hierauf beruft. Sollten hier Zweifel bezüglich der Verjährung der Ansprüche bestehen, sollte rechtskundiger Rat eingeholt werden, um den Eintritt etwaiger Nachteile zu verhindern.
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Steuerberatern. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München Stuttgart berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht über Gesellschaftsrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps finden Sie auch hier auf dieser Web-Seite zum Nachschlagen und Nachlesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Frankreich: Die Gelbwesten protestieren gegen Poliz ...
| Venezuela: Tausende demonstrieren gegen Maduro
| Venezuela: Hunderttausende fordern den Machtwechsel
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Urheberrecht - Streit um Nachvergütung geht nach BGH-Urteil in nächste Runde (PR-Gateway, Mittwoch, 26. Februar 2020) Urheberrecht - Streit um Nachvergütung geht nach BGH-Urteil in nächste Runde
Das Urheberrecht kennt einen sog. "Fairnessausgleich." Ob ein Kameramann eines erfolgreichen Films deshalb Anspruch auf einen "Nachschlag" hat, ist auch nach einer aktuellen BGH-Entscheidung offen.
In § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist geregelt, dass ein Urheber eine weitere angemessene Beteiligung verlangen kann, wenn der Nutzen an seinem Werk deutlich über die ursprünglich gedachte Nutzung hinausgeht. ...
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen (PR-Gateway, Montag, 10. Februar 2020) Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich.
Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat der Inhaber aber gar nicht die Absicht die Marke zu nutzen, verliert er den Markenschutz, ...
Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: Neumarkter Lammsbräu geht nach erstinstanzlichem Urteil in der Causa Danone/Fresenius in Berufung (PR-Gateway, Mittwoch, 04. September 2019) Neumarkt/Frankfurt, 04.09.2019 - Das Landgericht Frankfurt hat heute in einem erstinstanzlichen Urteil die Klage von Neumarkter Lammsbräu gegen die internationalen Großkonzerne Danone und SGS Fresenius in zentralen Punkten abgewiesen. Der Bio-Pionier wird deshalb gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt in Berufung gehen. Neumarkter Lammsbräu hatte im Dezember letzten Jahres stellvertretend für die von den Bioverbänden Demeter, Naturland, Bioland, Biokreis und BNN unterstützte Qualitätsgemein ...
Fehlurteile kommen vor und sie vernichten Menschen. (Lukas-Altenburg, Mittwoch, 04. September 2019) Fehlurteile kommen vor und sie vernichten Menschen. Dafür gibt es unzählige Ursachen, viele ließen sich verhindern. Eine Bestandsaufnahme.
Wo Menschen arbeiten, geschehen Fehler. Das ist auch nicht anders, wenn diese Menschen in der Justiz arbeiten und Richter heißen. Nicht jeder dieser Fehler führt zwingend zu einem falschen rechtskräftigen Urteil, da mancher Fehler durch ein Rechtsmittel wieder korrigiert werden kann. Mancher, aber leider nicht jeder. Das Ergebnis der anderen Fe ...
Hundeprüfungen und Sachkundetest am 29.9.2019 in Hanau-Großauheim (prmaximus, Montag, 05. August 2019) Als Grundprüfung für Hunde aller Rassen und Mix bei den Vereinen, die dem VDH (Verband für das Deutsche Hundewesen) angeschlossen sind, gilt die Begleithundeprüfung (BH). Die SV-OG Großauheim, Hundeverein und Hundeschule in Hanau, bereitet in seinen wöchentlichen Übungsstunden die Hundeführer mit ihren Hunden auf diese Prüfung vor, die dann am Sonntag, dem 29. September 2019 zusammen mit einem Sachkundenachweis-Test auf dem Vereinsgelände des Großau ...
Versicherungsfachwissen für Anwälte und Steuerberater: (PR-Gateway, Montag, 24. Juni 2019) von Lauff und Bolz punktet mit Risikomanagement-Seminaren
Rechts- und Patentanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer haben es Deutschland nicht leicht: Zum einen müssen sie im immer komplexer werdenden deutschen Steuerrecht den Durchblick behalten, zum anderen gehen sie mit ihrer Tätigkeit erhebliche Haftungsrisiken ein. Erst vor Kurzem hatte der Bundesgerichtshof die Haftung weiter verschärft: Nach dem BGH-Grundsatzurteil vom 26. Januar 2017 können sich Steuerberater auch ohne konkre ...
11 Teams haben Hundeprüfungen erfolgreich bestanden (prmaximus, Sonntag, 24. März 2019) Sehr erfolgreich waren die Teilnehmer bei den Hundeprüfungen an diesem Sonntag von der SV-OG Großauheim, Hundeschule und Hundeverein in Hanau. Unter den Augen von SV-Leistungsrichter Gunter Endmann (Hungen) erreichten auf dem Vereinsgelände in der Josef-Bautz-Straße 1 A, Hanau-Großauheim, 11 Mensch-/Hund-Teams ihr gewünschtes Prüfungsziel, und erhielten am Ende ihre Leistungsurkunde durch den Vorsitzenden Hans-Dieter Koch und den Ausbildungswart Jür ...
Vorbereitung auf Hundeprüfungen und Sachkundetest in Hanau-Großauheim (prmaximus, Freitag, 25. Januar 2019) Als Grundprüfung für Hunde aller Rassen und Mix bei den Vereinen, die dem VDH (Verband für das Deutsche Hundewesen) angeschlossen sind, gilt die Begleithundeprüfung (BH). Die SV-OG Großauheim, Hundeverein und Hundeschule in Hanau, bereitet in seinen wöchentlichen Übungsstunden die Hundeführer mit ihren Hunden auf diese Prüfung vor, die dann am Sonntag, dem 24. März 2019 zusammen mit einem Sachkundenachweis-Test auf dem Vereinsgelände des Großauheime ...
BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken (PR-Gateway, Montag, 31. Dezember 2018) BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken
Selbst wenn Kunstwerke nicht mehr unter den Schutz des Urheberrechts fallen, kann das Fotografieren und Veröffentlichen von Fotos dieser Werke nach einem BGH-Urteil gegen das Urheberrecht verstoßen.
70 Jahre nach dem Tod des Künstlers fallen seine Werke nicht mehr unter den Schutz des Urheberrechts, d.h. sie sind gemeinfrei und sollen allen Menschen zur Nutzung zu Verfügung stehen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung bei Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung und Verstoß gegen das Kartellrecht (PR-Gateway, Mittwoch, 14. November 2018) GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung bei Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung und Verstoß gegen das Kartellrecht
Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung oder überlegenen Marktmacht stellt einen Verstoß gegen das Kartellrecht dar und kann entsprechend sanktioniert werden.
Mit seiner Entscheidung vom 23. Januar 2018 zum sog. "Anzapfverbot" hat der Bundesgerichtshof die Grenzen zum Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung noch enger gezogen (Az.: KVR 37/17). Nach d ...
Werbung bei News-Central.de: |
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 4 Stimmen: 1
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|