Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten
Geschrieben am Donnerstag, dem 17. Januar 2019 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten
Das Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMog) ist in Deutschland am 14. Januar 2019 in Kraft getreten und bringt einige Veränderungen im Markenrecht mit sich.
Mit dem Markenrechtmodernisierungsgesetz wird das deutsche Markenrecht an die europäische Richtlinie angepasst. So soll das Markenrecht innerhalb der Europäischen Union weiter harmonisiert und die Rechte von Markeninhabern gestärkt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Mit dem Inkrafttreten des MaMoG wird das deutsche Markenrecht nicht auf den Kopf gestellt, einige Änderungen bringt das neue Gesetz aber mit sich. Zu den wichtigsten Änderungen zählt dabei, dass Marken nicht mehr grafisch darstellbar sein müssen. Zeichen können nun in jeder geeigneten Form mit allgemein zugänglicher Technologie dargestellt werden, z.B. durch Audio- oder Bilddateien. Das führt wiederum zu neuen Darstellungsformen. Klangmarken, Bewegungsmarken, Hologrammmarken oder Multimediamarken sind möglich.
Eine weitere wesentliche Neuerung ist die Einführung der Gewährleistungsmarke ins deutsche Markenrecht. Als Unionsmarke war sie schon seit 2017 verfügbar. Die Gewährleistungsmarke sorgt für einen markenrechtlichen Schutz von Gütesiegeln und Prüfzeichen, etwa zu Sicherheitsstandards, zur biologischen Herstellung von Waren oder zu fairem Handel. Bei der Gewährleistungsmarke steht nicht die Herkunftsfunktion, sondern die Garantiefunktion im Vordergrund. Sie muss in der Lage sein, bestimmte Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung zu gewährleisten und sie von solchen Produkten zu unterscheiden, für die es keine derartige Gewährleistung gibt. Die Markeninhaber müssen neutral sein und dürfen die von ihnen zertifizierten Waren nicht selbst anbieten.
Mit dem MaMoG werden auch neue absolute Schutzhindernisse in das deutsche Markenrecht eingeführt. Als absolute Schutzhindernisse müssen jetzt auch geschützte geografische Angaben und geschützte geografische Ursprungsbezeichnungen berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere bei Lebensmitteln, Wein und Spirituosen.
Neu ist auch, dass Lizenzen auf Antrag in das Register eingetragen werden können. Der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz kann dann auch selbst wegen Markenrechtsverletzungen klagen, wenn der Inhaber der Marke nach förmlicher Aufforderung innerhalb einer angemessenen Frist keine Klage einreicht.
Zu den Änderungen im Markenrecht können im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten
Das Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMog) ist in Deutschland am 14. Januar 2019 in Kraft getreten und bringt einige Veränderungen im Markenrecht mit sich.
Mit dem Markenrechtmodernisierungsgesetz wird das deutsche Markenrecht an die europäische Richtlinie angepasst. So soll das Markenrecht innerhalb der Europäischen Union weiter harmonisiert und die Rechte von Markeninhabern gestärkt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Mit dem Inkrafttreten des MaMoG wird das deutsche Markenrecht nicht auf den Kopf gestellt, einige Änderungen bringt das neue Gesetz aber mit sich. Zu den wichtigsten Änderungen zählt dabei, dass Marken nicht mehr grafisch darstellbar sein müssen. Zeichen können nun in jeder geeigneten Form mit allgemein zugänglicher Technologie dargestellt werden, z.B. durch Audio- oder Bilddateien. Das führt wiederum zu neuen Darstellungsformen. Klangmarken, Bewegungsmarken, Hologrammmarken oder Multimediamarken sind möglich.
Eine weitere wesentliche Neuerung ist die Einführung der Gewährleistungsmarke ins deutsche Markenrecht. Als Unionsmarke war sie schon seit 2017 verfügbar. Die Gewährleistungsmarke sorgt für einen markenrechtlichen Schutz von Gütesiegeln und Prüfzeichen, etwa zu Sicherheitsstandards, zur biologischen Herstellung von Waren oder zu fairem Handel. Bei der Gewährleistungsmarke steht nicht die Herkunftsfunktion, sondern die Garantiefunktion im Vordergrund. Sie muss in der Lage sein, bestimmte Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung zu gewährleisten und sie von solchen Produkten zu unterscheiden, für die es keine derartige Gewährleistung gibt. Die Markeninhaber müssen neutral sein und dürfen die von ihnen zertifizierten Waren nicht selbst anbieten.
Mit dem MaMoG werden auch neue absolute Schutzhindernisse in das deutsche Markenrecht eingeführt. Als absolute Schutzhindernisse müssen jetzt auch geschützte geografische Angaben und geschützte geografische Ursprungsbezeichnungen berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere bei Lebensmitteln, Wein und Spirituosen.
Neu ist auch, dass Lizenzen auf Antrag in das Register eingetragen werden können. Der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz kann dann auch selbst wegen Markenrechtsverletzungen klagen, wenn der Inhaber der Marke nach förmlicher Aufforderung innerhalb einer angemessenen Frist keine Klage einreicht.
Zu den Änderungen im Markenrecht können im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Kongo: Ebola-Bekämpfung mit experimentellen Wirksto ...
| USA: Umfassendster Bericht über sexuelle Gewalt dur ...
| Malta: Rettungsschiff \"Aquarius\" in Valetta einge ...
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Kunst und Kultur in Kopenhagen im Fegefeuer der Verdammnis (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Die Börse in Kopenhagen brennt
Der Norddeutsche Rundfunk berichtet von den Flammen in Kopenhagen, die die alte Börse zeigt, wie sie durch Feuerwehrmänner und -frauen gerettet wird. Wenigstens, dass was noch zu retten ist. Kultur und Geschichte durch eine unbekannte Brandsache zerstört. Doch die Feuerwehrmänner folgen ihrem Auftrag: Rett ...
Stellenangebot: Notarfachangestellte (m/w/d) in Frankfurt am Main (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Selzer Reiff Notare stellen ein: Notarfachangestellte. Arbeiten in familiärem Arbeitsklima mit vielfältigen Aufgaben. Jetzt bewerben.
Frankfurt, 18. April 2024 - Das Notarbüro Selzer Reiff Notare sucht Verstärkung. Ausgeschrieben ist eine langfristige, spannende, abwechslungsreiche und überdurchschnittlich vergütete Tätigkeit in Frankfurt für ausgebildete Notarfachangestellte (m/w/d).
"Sie arbeiten bei uns im Team zusammen mit erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, d ...
Virtual und Augmented Reality revolutionieren unser Leben (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) advantegy lädt zum VR/AR-Praxis-Tag
Schwerte, 17. April 2024 - Virtuelle Welten erobern die reale Welt: Virtual Reality (VR) und Augmented Reality (AR) eröffnen neue Dimensionen in unserem Leben. Mit dem VR/AR-Praxis-Tag am 14. Mai 2024 bietet die advantegy GmbH Teilnehmern die einzigartige Gelegenheit, von Experten zu lernen und die Möglichkeiten von VR/AR-Anwendungen sowie die notwendige Technologie hautnah zu erleben.
Den VR/AR-Praxis-Tag veranstaltet die advan ...
schuhplus erhält WELT-Auszeichnung \'\'Preis-Champion 2024\'\' (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Platz 1 aller Online-Schuhhändler in Deutschland in der Kundenbegeisterung
(Köln/Dörverden) (18.04.2024) Das auf Schuhe in Übergrößen spezialisierte Versandhaus schuhplus wurde vom Verlag WELT mit dem Award "Preis-Champion 2024" ausgezeichnet. Europas führender XL-Schuheinzelhändler sorgt laut Kundenvoting mit fairen Preisen für messbare Kundenbegeisterung. Ein unverkennbares Highlight vermittelt der Blick auf die eigene Branche. U ...
Tierheim Tierfutter hat schon 1.951.844 Näpfe gefüllt (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Dramatische Situation in den Tierheimen!
TIERHEIM TIERFUTTER
Dramatische Situation in den Tierheimen und Tierschutzorganisationen in Europa.
Tötungsstationen sind Allgegenwärtig und der Hunger groß
Der Gründer und Inhaber von Tierheim Tierfutter Herr Stefan Haid berichtet:
Uns war schon immer klar, dass es die Straßenhunde im Ausland sehr schwer haben. Als jedoch vor kurzer Zeit ein Unternehmer mit der Frage, ob er über uns Tierfutter für ...
Kunde Lern-Fair launcht neues App Feature erfolgreich (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Wie wir durch Gamification die User Experience verbessern
(Augsburg) Wir, die typedigital GmbH, unterstützen den Lern-Fair e.V., eine gemeinnützige Organisation, seit Oktober 2021 bei der Vision, für mehr Gerechtigkeit im deutschen Bildungssystem zu sorgen.
Lern-Fair veröffentlichte während der Corona-Pandemie eine digitale Lernplattform, die bildungsbenachteiligten Schülerinnen und Schülern kostenlosen Zugang zu w ...
CRUISEHOST Solutions erweitert sein Buchungsangebot um Plantours Kreuzfahrten und DCS Touristik (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Entdecken Sie unvergessliche Kreuzfahrterlebnisse - jetzt noch einfacher buchbar mit CRUISEHOST Solutions, Plantours Kreuzfahrten und DCS Touristik!
Eschborn, Deutschland - CRUISEHOST Solutions, ein führender Anbieter von innovativen Technologielösungen für die Kreuzfahrtbranche, gibt mit Freude die Integration von Plantours Kreuzfahrten und DCS Touristik in seine Online-Buchungsplattformen CRUISEA und CRUISEC bekannt. Diese Zusammenarbeit eröffnet Reisebüros und Endkunden die Möglich ...
Graph Query Language (GQL) ist neuer ISO-Standard (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Die Abfragesprache für Graphdatenbanken ist die erste ISO-zertifizierte Datenbanksprache seit SQL im Jahr 1987
München - 18. April 2024 - Das ISO/IEC Joint Technical Committee 1 (JTC1) hat GQL (Graph Query Language) zum internationalen Standard erklärt. Die Abfragesprache für Graphdatenbanken definiert die Datenstrukturen und Grundoperationen für das Arbeiten mit ...
Gutjahr-Aktion \'\'Masters@Work\'\' geht weiter (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Award für gute Zusammenarbeit bereits viermal vergeben
Bickenbach/Bergstraße, 18. April 2024. Gemeinsam besser bauen: Darum geht es bei dem Award "Masters@Work". Viermal hat der Entwässerungsspezialist Gutjahr den Preis 2023 an ein Team aus Verarbeiter und eigenem Mitarbeiter vergeben. Sie haben jeweils zusammen ein kniffeliges Projekt zum erfolgreichen Abschluss geführt. Jetzt geht die Kampagne weiter. Sie soll in den Fokus rücken, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen Herste ...
Extensions, die Magento besser machen! (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024) Funktionserweiterungen für die E-Commerce Software
Seit 2010 bietet die clever+zöger GmbH Dienstleistungen für das die E-Commerce Software Magento an und gehört damit zu den "alten Hasen" im Feld. 14 Jahre Magento, 14 Jahre E-Commerce, die Experten von clever+zöger wissen, wovon sie sprechen, wenn sie sich zum Thema Magento äußern.
Angebot für B2B und B2C
Seit 2018 ist clever+zöger auch Solution Partner von Adobe, die Inhaber von Magento. Hauptau ...
Werbung bei News-Central.de: |
Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|