 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 Machen sich Arbeitgeber strafbar, die Arbeitnehmer beschäftigen, die auf Terrorlisten geführt werden?
Geschrieben am Freitag, dem 29. Januar 2016 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie - Teil 3
Zumindest bei großen Unternehmen erfolgt derzeit eine gezielte Suche nach möglichen Terroristen in der Belegschaft. So führt zum Beispiel die Firma Daimler bei sämtlichen alle drei Monate ein so genanntes "Terrorscreening" durch. Hierbei erfolgt ein Abgleich der Namenslisten der Mitarbeiter mit den per EU-Verordnung erfassten terrorverdächtigen Personen. Was müssen Arbeitgeber beachten, die Arbeitnehmer beschäftigen, die auf den Namenslisten stehen?
Bereitstellungsverbot:
Für Personen und Vereinigungen, die auf den Terrorlisten geführt werden, besteht gemäß Art. 2 II (EG) Nr. 881/2002 ein so genanntes Bereitstellungsverbot. Die Bereitstellung jeglicher finanzieller Mittel, also auch die Zahlung von Arbeitsentgelt, an solche Personen ist verboten.
Strafbarkeit der Zahlung von Arbeitsentgelt:
Gem. § 18 Ans. 1 AWG (Außenwirtschaftsgesetz) wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wer entgegen eines Bereitstellungsverbotes Zahlungen an einen Terrorverdächtigen leistet. Die Tat ist nur vorsätzlich strafbar. Spätestens dann, wenn dem Arbeitgeber allerdings durch das Terrorscreening bekannt ist, dass sich unter seinen Arbeitnehmern jemand befindet, der auf einer Terrorliste geführt wird und anschließend weitere Zahlungen geleistet werden, ist der Vorsatz gegeben. Allerdings muss der Arbeitgeber auch beachten, dass er bei erbrachter Arbeitsleistung des Arbeitnehmers und Nichtzahlung gegen das Mindestlohngesetz verstößt und insofern auch einer Verfolgung ausgesetzt ist.
Keine Zahlungen mehr bei positiver Kenntnis vom Terrorverdacht:
Hier müssen sofort sämtliche Zahlungen eingestellt werden. Es ist völlig unerheblich, ob der Arbeitgeber in diesem Fall noch zu weiteren Zahlungen arbeitsrechtlich verpflichtet ist oder nicht. Freiwillig sollte keine Zahlung mehr geleistet werden. Das betrifft auch Nebenansprüche, also Prämien, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und sogar etwaige Schadensersatzforderungen. Es ist irrelevant, ob der Arbeitgeber rechtlich zu den Zahlungen verpflichtet ist. Der Arbeitgeber muss auch eine Klage des Arbeitnehmers in Kauf nehmen. Umgekehrt dürfen die Gerichte den Arbeitgeber ihrerseits nicht zu einer Zahlung an den Arbeitnehmer verurteilen, was in Hinblick auf die Vorschriften des Mindestlohngesetzes zu einer interessanten Konfliktsituationen führen wird.
Keine Zahlungen bei sonstigem Terrorverdacht bzw. Unklarheiten der Identität:
Äußerst problematisch wird die Angelegenheit, wenn zum Beispiel aufgrund von Namensgleichheit oder sonstigen Unklarheiten eine eindeutige Identifizierung des Arbeitnehmers mit der auf der Terrorliste geführten Person nicht möglich ist. In solchen Fällen empfiehlt sich für den Arbeitgeber ebenfalls vorsorglich keine Zahlungen mehr vorzunehmen. Die Verpflichtung zur Zahlung sollte ggf. in einem Gerichtsverfahren geklärt werden. Dies ermöglicht es dem Arbeitgeber, zumindest eine Strafbarkeit auszuschließen.
Fazit:
Die Beschäftigung der Arbeitnehmer ist nicht ohne weiteres strafbar. Allerdings ist jegliche Zahlung an den Arbeitnehmer verboten. Da umgekehrt die Nichtzahlung einen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz darstellt, kann der Arbeitgeber sich kaum vernünftig aus der Affäre ziehen.
Unser Angebot:
Wir beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit. Unter der neben diesem Rechtstipp stehenden Telefonnummer können Sie einen zunächst unverbindlichen telefonischen Beratungstermin mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck vereinbaren.
18.1.2016
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweise. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: Der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 EUR zuzüglich MwSt.
Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie - Teil 3
Zumindest bei großen Unternehmen erfolgt derzeit eine gezielte Suche nach möglichen Terroristen in der Belegschaft. So führt zum Beispiel die Firma Daimler bei sämtlichen alle drei Monate ein so genanntes "Terrorscreening" durch. Hierbei erfolgt ein Abgleich der Namenslisten der Mitarbeiter mit den per EU-Verordnung erfassten terrorverdächtigen Personen. Was müssen Arbeitgeber beachten, die Arbeitnehmer beschäftigen, die auf den Namenslisten stehen?
Bereitstellungsverbot:
Für Personen und Vereinigungen, die auf den Terrorlisten geführt werden, besteht gemäß Art. 2 II (EG) Nr. 881/2002 ein so genanntes Bereitstellungsverbot. Die Bereitstellung jeglicher finanzieller Mittel, also auch die Zahlung von Arbeitsentgelt, an solche Personen ist verboten.
Strafbarkeit der Zahlung von Arbeitsentgelt:
Gem. § 18 Ans. 1 AWG (Außenwirtschaftsgesetz) wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wer entgegen eines Bereitstellungsverbotes Zahlungen an einen Terrorverdächtigen leistet. Die Tat ist nur vorsätzlich strafbar. Spätestens dann, wenn dem Arbeitgeber allerdings durch das Terrorscreening bekannt ist, dass sich unter seinen Arbeitnehmern jemand befindet, der auf einer Terrorliste geführt wird und anschließend weitere Zahlungen geleistet werden, ist der Vorsatz gegeben. Allerdings muss der Arbeitgeber auch beachten, dass er bei erbrachter Arbeitsleistung des Arbeitnehmers und Nichtzahlung gegen das Mindestlohngesetz verstößt und insofern auch einer Verfolgung ausgesetzt ist.
Keine Zahlungen mehr bei positiver Kenntnis vom Terrorverdacht:
Hier müssen sofort sämtliche Zahlungen eingestellt werden. Es ist völlig unerheblich, ob der Arbeitgeber in diesem Fall noch zu weiteren Zahlungen arbeitsrechtlich verpflichtet ist oder nicht. Freiwillig sollte keine Zahlung mehr geleistet werden. Das betrifft auch Nebenansprüche, also Prämien, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und sogar etwaige Schadensersatzforderungen. Es ist irrelevant, ob der Arbeitgeber rechtlich zu den Zahlungen verpflichtet ist. Der Arbeitgeber muss auch eine Klage des Arbeitnehmers in Kauf nehmen. Umgekehrt dürfen die Gerichte den Arbeitgeber ihrerseits nicht zu einer Zahlung an den Arbeitnehmer verurteilen, was in Hinblick auf die Vorschriften des Mindestlohngesetzes zu einer interessanten Konfliktsituationen führen wird.
Keine Zahlungen bei sonstigem Terrorverdacht bzw. Unklarheiten der Identität:
Äußerst problematisch wird die Angelegenheit, wenn zum Beispiel aufgrund von Namensgleichheit oder sonstigen Unklarheiten eine eindeutige Identifizierung des Arbeitnehmers mit der auf der Terrorliste geführten Person nicht möglich ist. In solchen Fällen empfiehlt sich für den Arbeitgeber ebenfalls vorsorglich keine Zahlungen mehr vorzunehmen. Die Verpflichtung zur Zahlung sollte ggf. in einem Gerichtsverfahren geklärt werden. Dies ermöglicht es dem Arbeitgeber, zumindest eine Strafbarkeit auszuschließen.
Fazit:
Die Beschäftigung der Arbeitnehmer ist nicht ohne weiteres strafbar. Allerdings ist jegliche Zahlung an den Arbeitnehmer verboten. Da umgekehrt die Nichtzahlung einen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz darstellt, kann der Arbeitgeber sich kaum vernünftig aus der Affäre ziehen.
Unser Angebot:
Wir beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit. Unter der neben diesem Rechtstipp stehenden Telefonnummer können Sie einen zunächst unverbindlichen telefonischen Beratungstermin mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck vereinbaren.
18.1.2016
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweise. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: Der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 EUR zuzüglich MwSt.
Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Machen sich Arbeitgeber strafbar, die Arbeitnehmer beschäftigen, die auf Terrorlisten geführt werden?" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Spanien: Vox sagt ja - andalusische Regierung mit r ...
 | Großbritannien: Brexit-Debatte im Parlament - May k ...
 | Malta: Flüchtlinge auf der deutschen Sea Watch dürf ...
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Palladium Hotel Group expandiert in die VAE (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Palladium Hotel Group steigt mit Ushuaïa Unexpected Hotels & Residences in den Nahen Osten ein. Die Umsetzung dieses Projektes erfolgt in Zusammenarbeit mit Al Marjan und dem in der Region preisgekrönten und auf Luxusobjekte spezialisierten Entwicklungs- und Investitionsunternehmen, Almal Real Estate Development.
Das ehrgeizige Projekt, das Investitionen von mehr als 100 Millionen Dollar erfordern wird, umfasst 442 Hotelzimmer und Wohneinheiten. Gleichzeitig wird d ...
AImpacts-Chef Kaeck bei KI/MES-Panel, Hannover Messe 2024 (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
AImpacts diskutiert KI-Evolution für MES in einer Talkrunde auf der Hannover Messe 2024.
Bonn, 16.04.2024 - AImpacts, ein Pionier in der Entwicklung und Bereitstellung von KI-Lösungen für die Industrie, trägt maßgeblich zur Optimierung von Produktionsprozessen bei. "Wir visualisieren und analysieren unsere Prozesse nach dem BPM-Standard und integrieren Künstliche Intelligenz dort, wo sie am effektivsten ist", erklärt Julius Kaeck, Gründer von AImpacts. Kaeck wird diese Vision weiter v ...
CHEP Europe stellt den ZirConic-Behälter vor und setzt einen neuen Standard für nachhaltige Logistik (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Der neue Ladungsträger sorgt durch größeres Fassungsvermögen und maximale Faltbarkeit für mehr Effizienz im Produktions- und Verpackungsprozess der ersten Logistikmeile
Köln, 16. April 2024 - Der Pallecon Geschäftsbereich von CHEP Europe hat die Einführung des faltbaren ZirConic®-Behälters angekündigt. Dieser Behälter ist eine mit Spannung erwartete Innovation im Bereich der "Share and Reuse"-Ladungsträger. Der große Behälter wird zu 97 % (seines Gesamtgewichts) aus Post-Consumer-Kuns ...
Sammler, die mit den Produkten des Bayerischen Münzkontor Erfahrungen machen können, schätzen Numismatik und Münzdesign (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Für Fachhändler Bayerisches Münzkontor Aschaffenburg spielt das Design von Münzen eine große Bedeutung
In der Numismatik, der Wissenschaft des Münzsammelns und -studierens, enthüllt sich für Sammler die mit dem Bayerischen Münzkontor Erfahrungen gesammelt haben, eine reiche Welt, die Kunst, Wissenschaft und Leidenschaft miteinander verwebt. Münzen sind nicht nur künstlerische Schätze, sondern auch Spiegel der Gesellschaften, die ...
foboxy feiert sein 10-jähriges Bestehen (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Ein Rückblick auf ein Jahrzehnt voller Innovation und Freude
Als foboxy am 11. April 2014 seine Türen öffnete und kurz darauf die ersten Fotoboxen verschickte, hätte niemand ahnen können, wie schnell sich das Startup zu einem mittelständischen Unternehmen und einem der führenden Vermieter für mobile Fotoboxen in Deutschland entwickeln würde. Nun, zehn Jahre später, blicken wir auf ein Jahrzehnt voller Wachstum, Innovation und unvergesslicher Momente zurück.
Fotoboxe ...
Warum Investoren die GROWTH Investing Software nutzen (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Mit der GROWTH Investing Software erhalten Anleger die Möglichkeit, präzise Einblicke in den Markt zu gewinnen, um gute Entscheidungen zu treffen.
In der heutigen Welt, die von ständigem Wandel auf den Finanzmärkten und einem Überfluss an verfügbaren Informationen geprägt ist, ist es von entscheidender Bedeutung, gut informierte Entscheidungen zu treffen, um erfolgreich zu investieren. Hier kommt GROWTH Investing ins Spiel, das eine erprobte Lösung bietet, um Anlegern dabei zu helfen, ...
heim-baustoffe.de erhält Auszeichnung \'\'Top Shop Professional 2024\'\' (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Im Branchenvergleich von Computer BILD und Statista
Das Fachmagazin Computer BILD und das unabhängige Marktforschungsunternehmen Statista haben die besten deutschen B2B-Shops 2024 ermittelt. In der Kategorie "Bau-, Handwerks- & Industriebedarf" überzeugte die Heim Baustoffe GmbH und erhielt für ihren Onlineshop heim-baustoffe.de das Siegel Top Shop Professional 2024.
Heim Baustoffe blickt auf mehr als 20 Jahre Erfahrung im B2C- und B2B-Ecommerce ...
sportspaß: Wo Kinder in Hamburg günstig Sport treiben können (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Sinnvolle Freizeitgestaltung - Spaß und Fitness - Zahlreiche Kurse speziell für Kinder
Hamburg, 16. April 2024. Für nur 8,50 Euro pro Monat können Kinder die Angebote und Kurse bei sportspaß nutzen, Hamburgs größtem Freizeit- und Breitensportverein. Ob Fußball oder Hip-Hop, Kindertanz oder Yoga, die Angebote von sportspaß - speziell für Kinder - sind vielfältig. "Kinder, die regelmäßig Sport treiben, profitieren in vielerlei Hinsicht. Neben der körperlichen Fitness fördert Sport auch ...
Tierheim Tierfutter liefert 1.320 kg kostenloses Futter (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Das ist Wahnsinnig schön. Die Hundehilfe Deutschland e.V. freut sich über die Lieferung von 1.320 kg kostenloses Futter von der Firma Tierheim Tierfutter.
Tierheim Tierfutter Stefan Haid liefert an das Tierheim Tierschutzverein Hundehilfe Deutschland e.V. 1.320 kg mit kostenlosem Hunde Trockenfutter.
Das sind ganze 2 Paletten.
Weitere Auslieferungen und Infos erhalten Sie unter:
Tierheim T ...
Triggi Einkaufswagenlöser als Werbeartikel - Innovativ (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Der Triggi Einkaufswagenlöser als Werbeartikel und Werbegeschenk - löst Einkaufswagen in Sekunden.
Das innovative Unternehmen Taku Trends hat den Triggi Einkaufswagenlöser neu im Sortiment. Mit seiner robusten Konstruktion und seiner Vielseitigkeit revolutioniert dieser Artikel den Markt für Werbeartikel Einkaufswagenlöser. Ein nachhaltiger Werbeträger aus Stahl. Ausgestattet mit einer exklusiven Werbefläche.
| Werbung bei News-Central.de: |
| Machen sich Arbeitgeber strafbar, die Arbeitnehmer beschäftigen, die auf Terrorlisten geführt werden? |
| |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
