Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers
Geschrieben am Montag, dem 25. Januar 2016 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html
Rabattaktionen können einen unlauteren Verdrängungswettbewerb auslösen und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. So untersagte das Landgericht Frankfurt dem Anbieter einer Taxi-App eine Rabattaktion.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werbung ist für viele Unternehmen und Dienstleister ein wichtiges Mittel, um den Verbraucher zu informieren und von seinen Produkten und Dienstleistungen zu überzeugen. Beliebt sind dabei auch Preisnachlässe. Allerdings ist nicht jede Rabattaktion rechtmäßig. Mit Urteil vom 19. Januar 2016 untersagte beispielsweise das Landgericht Frankfurt einem Vermittler von Taxi-Dienstleistungen den Fahrgästen zu Wettbewerbszwecken einen Preisnachlass auf den Fahrpreis zu gewähren (Az.: 3-06 O 72/15).
Über eine App konnten Fahrgäste bei dem Vermittler ein Taxi bestellen. Dazu räumte der Vermittler seinen Kunden noch einen besonderen Bonus ein. In mehreren Städten führte er eine Rabattaktion durch. Den Kunden wurde dabei ein Preisnachlass von bis zu 50 Prozent in Form einer Gutschrift oder eines Gutscheins auf den gesetzlich festgesetzten Taxitarif gewährt. Das LG Frankfurt stellte fest, dass die Gewährung dieses Preisnachlasses eine unlautere geschäftliche Handlung sei und einen Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz darstelle. Die Höhe der gesetzlich festgelegten Preise für Taxi-Fahrten dürften weder nach unten oder nach oben korrigiert werden. Auch das Oberlandesgericht Köln hatte die Gewährung dieser Rabatte bereits untersagt. Andere Gerichte haben wiederum genau anders entschieden.
Die uneinheitliche Rechtsprechung zeigt, dass die Werbung mit Rabattaktionen ein schmaler Grat für Unternehmen und Dienstleister sein kann. Denn auch wenn sich Verbraucher über Preisnachlässe und Rabattaktionen freuen, hat der Gesetzgeber enge Grenzen für derartige Aktionen gesteckt. Hintergrund ist, dass kein unlauterer Verdrängungswettbewerb stattfinden soll. Daher muss bei Rabattaktionen und Preisnachlässen immer auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen geachtet werden. Zu Verstößen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kann es schnell kommen. Die Folge davon können Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen sein. Zur Abwehr oder auch Durchsetzung derartigen Forderungen können sich Unternehmen an im Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte wenden.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html
Rabattaktionen können einen unlauteren Verdrängungswettbewerb auslösen und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. So untersagte das Landgericht Frankfurt dem Anbieter einer Taxi-App eine Rabattaktion.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werbung ist für viele Unternehmen und Dienstleister ein wichtiges Mittel, um den Verbraucher zu informieren und von seinen Produkten und Dienstleistungen zu überzeugen. Beliebt sind dabei auch Preisnachlässe. Allerdings ist nicht jede Rabattaktion rechtmäßig. Mit Urteil vom 19. Januar 2016 untersagte beispielsweise das Landgericht Frankfurt einem Vermittler von Taxi-Dienstleistungen den Fahrgästen zu Wettbewerbszwecken einen Preisnachlass auf den Fahrpreis zu gewähren (Az.: 3-06 O 72/15).
Über eine App konnten Fahrgäste bei dem Vermittler ein Taxi bestellen. Dazu räumte der Vermittler seinen Kunden noch einen besonderen Bonus ein. In mehreren Städten führte er eine Rabattaktion durch. Den Kunden wurde dabei ein Preisnachlass von bis zu 50 Prozent in Form einer Gutschrift oder eines Gutscheins auf den gesetzlich festgesetzten Taxitarif gewährt. Das LG Frankfurt stellte fest, dass die Gewährung dieses Preisnachlasses eine unlautere geschäftliche Handlung sei und einen Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz darstelle. Die Höhe der gesetzlich festgelegten Preise für Taxi-Fahrten dürften weder nach unten oder nach oben korrigiert werden. Auch das Oberlandesgericht Köln hatte die Gewährung dieser Rabatte bereits untersagt. Andere Gerichte haben wiederum genau anders entschieden.
Die uneinheitliche Rechtsprechung zeigt, dass die Werbung mit Rabattaktionen ein schmaler Grat für Unternehmen und Dienstleister sein kann. Denn auch wenn sich Verbraucher über Preisnachlässe und Rabattaktionen freuen, hat der Gesetzgeber enge Grenzen für derartige Aktionen gesteckt. Hintergrund ist, dass kein unlauterer Verdrängungswettbewerb stattfinden soll. Daher muss bei Rabattaktionen und Preisnachlässen immer auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen geachtet werden. Zu Verstößen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kann es schnell kommen. Die Folge davon können Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen sein. Zur Abwehr oder auch Durchsetzung derartigen Forderungen können sich Unternehmen an im Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte wenden.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Nirvana: Smells Like Teen Spirit ( (C) 1991 Geffen ...
| Deichkind: Leider Geil / Official Video
| Daft Hands: Harder, Better, Faster, Stronger
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Die neuen Gesetzesvorhaben zur E-Rechnungspflicht im B2B-Bereich ab dem 01.01.2025 in Deutschland, inklusive eines Meldesystems ab dem Jahr 2028 (PR-Gateway, Montag, 08. April 2024)
Essen - "Ab dem 01.01.2025 sollen alle Unternehmen in Deutschland untereinander nur noch E-Rechnungen stellen. Sie erhalten die Vorsteuer dann nicht mehr aus Papierrechnungen, sondern nur noch aus den elektronischen Rechnungen", erklärt Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert. Nach derzeitigem Stand sind von dieser Änderung alle umsatzs ...
Kein Kindergeld bei einem Freiwilligendienst zwischen Bachelor- und Masterstudium (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024)
Essen - "Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 25.1.2024* entschieden, dass eine aus mehreren Ausbildungsabschnitten bestehende einheitliche Erstausbildung, z. B. ein Bachelor- und Masterstudium im gleichen Fach, nur dann vorliegt, wenn die einzelnen Ausbildungsabschnitte in einem engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen", erläutert Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz (PR-Gateway, Freitag, 22. März 2024)
Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabisgesetz zu erheben . Das Gesetz tritt wie geplant zum 01. April 2024 in Kraft. Daniel Kruse, Geschäftsführender Direktor der SynBiotic SE dazu: "Diese historische Entscheidung ist ein echter Meilenstein für Millionen von Menschen in Deutschland. Cannabispatienten erhalten einen besseren Zugang zu ihrer Medizin und Genusskonsumenten werden rechtlich nicht mehr stigmatisiert. Cannabis und Cannabiskonsumenten k önnen n ...
Streitpunkt zwischen Unternehmen und Finanzämtern - Fahrtenbuch Teil I (PR-Gateway, Dienstag, 19. März 2024)
Essen - "Auch wenn sich Unternehmer und Mitarbeiter die größte Mühe geben, die Prüfer des Finanzamtes finden doch meist Mängel oder Fehler beim Führen eines Fahrtenbuchs. Schon bei den kleinsten Mängeln verwirft der Prüfer des Finanzamtes das Fahrtenbuch", erklärt Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert. Die Folge: Der zu versteuernde B ...
Die Experten von MPU-Mittelfranken setzen neue Maßstäbe (PR-Gateway, Freitag, 15. März 2024)
MPU-Mittelfranken erntet begeisterte Reaktionen mit ihrer bahnbrechenden Vorbereitungsmethode für die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU). Die einzigartigen Ansätze des Unternehmens inspirieren Kunden und Interessenten gleichermaßen und definieren die Standards für erfolgreiche MPU-Begleitung neu.
Ein Blick auf das breite Angebot von MPU-Mittelfranken unterstreicht die Innovation und Effektivität ihrer Dienstleistungen. ( Die Zukunft der europäischen Landwirtschaft: Innovationen im Angesicht der Herausforderungen (PR-Gateway, Dienstag, 12. März 2024)
Zukunftsangst und Unsicherheiten in Bezug auf den tiefgreifenden Wandel der Landwirtschaft, beziehungsweise "habt keine Angst, es gibt eine positive Entwicklung durch Technik und Technologien".
Die Landwirtschaft, einer der ältesten Berufszweige der Menschheit, erfährt einen bedeutenden Wandel, bei dem Landwirte sich zunehmend zu Energiewirten entwickeln und Hightech-Lösungen nutzen, um die Landwirtschaft der Zukunft zu spezialisieren. Ein entscheidender Fokus lieg ...
Shell Fleet Solutions auf der Flotte! 2024: Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung im Fokus (PR-Gateway, Montag, 11. März 2024) Innovative Programme zur Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung von Flotten interaktiv und live erleben
Shell Fleet Solutions, ein führender Anbieter von Fuhrparklösungen, wird auf der Flotte! 2024 seine vielfältigen Programme und Lösungen rund um die Themen Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung von Unternehmensflotten präsentieren. Mit einer neu entwickelten Ökosystem-App könn ...
EMIKO auf Tour: Landwirtschaftliche Messen stehen erneut im Mittelpunkt der Kommunikation (PR-Gateway, Donnerstag, 07. März 2024)
Die Arbeit mit Effektiven Mikroorganismen in der Landwirtschaft ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor, wenn es um ökologische Düngung, Humusaufbau und die Verbesserung der Bodenqualität geht. Um das Gespräch mit Landwirten weiter auszubauen, geht EMIKO 2024 erneut auf Tour.
Meckenheim, den 07.03.2024 "Die intensiven Gespräche in den letzten Jahren haben gezeigt, dass dies der richtige Weg ist. Wir sind ins Gespräch ge ...
Der Pyrrhussieg der Hamas: Die zahlreichen Angriffe auf israelische Zivilisten mit Hunderten Toten und Entführten hat das Land geeint und eine bisher nie dagewesene Mobilmachung der Armee ermöglicht! (News-Central, Mittwoch, 01. November 2023) Die radikalislamistische Hamas irrt. Der Überfall auf Israel ist kein Erfolg für die Terroristen, sondern nur ein Pyrrhussieg.
Den Menschen im Gazastreifen bringt er israelische Bombenangriffe, eine Blockade und womöglich eine Bodenoffensive der israelischen Armee gegen die Dschihadisten.
Möglich wird das, weil die zahlreichen Angriffe auf israelische Zivilisten mit Hunderten Toten und Entführten das Land geeint und eine bisher nie dagewesene Mobilmachung der Armee ...
Epoche E-Book (Kummer, Freitag, 21. Juli 2023)
E-Books liegen heutzutage völlig im Trend. Vorteile des E-Books sind, dass sie meist billiger sind oder manchmal sogar völlig kostenfrei. Den E-Book-Reader kann man überall mit hinnehmen, da er kaum Platz benötigt, sehr viel leichter als ein gedrucktes Buch ist und eine hohe Speicherkapazität hat. Ebenso kann man E-Books bequem von zu Hause aus kaufen.
Hier mal ein paar E-Book Tipps!
Glücksschmiede: Tipps für mehr Glück und Erfolg
Glücklich und erfolgreich s ...
Werbung bei News-Central.de: |
LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|