 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 Anspruch des Betriebsrats auf Kostenerstattung bei Teilnahme an einer Schulungsmaßnahme
Geschrieben am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebers, Kosten der Beteiligung des Betriebsrats an Schulungsmaßnahmen zu erstatten.
Für Betriebsräte ist es wichtig, die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Übernahme der Kosten zu kennen. Ein Kostenerstattungsanspruch kommt nur dann in Betracht, wenn die Teilnahme an der Schulungsveranstaltung für die Betriebsratsarbeit erforderlich ist.
Wann ist die Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung erforderlich?
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Schulungsveranstaltungen dann für die Betriebsratsarbeit erforderlich, wenn der Betriebsrat sie unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Situation benötigte, um seine derzeitigen oder demnächst anfallenden Arbeiten sachgerecht wahrnehmen zu können. Hierzu bedarf es regelmäßig der Darlegung eines aktuellen, betriebsbezogenen Anlasses, um annehmen zu können, dass die auf der Schulungsveranstaltung zu erwerbenden Kenntnisse derzeit oder in naher Zukunft von dem zu schulenden Betriebsratsmitglied benötigt werden, damit der Betriebsrat seine Beteiligungsrechte sach- und fachgerecht ausüben kann (BAG, Beschluss vom 09.10.1973 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 4; BAG, Beschluss vom 06.11.1973 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 6; BAG, Beschluss vom 27.09.1974 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 18; BAG, Beschluss vom 07.06.1989 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 67; BAG, Urteil vom 15.02.1995 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 106)
Für die Frage, ob eine sachgerechte Wahrnehmung der Betriebsratsaufgaben die Schulung gerade des zu der Schulungsveranstaltung entsandten Betriebsratsmitglieds erforderlich machte, ist darauf abzustellen, ob nach den aktuellen Verhältnissen des einzelnen Betriebes Fragen anstehen oder in absehbarer Zukunft anstehen werden, die der Beteiligung des Betriebsrates unterliegen und für die im Hinblick auf den Wissensstand des Betriebsrates und unter Berücksichtigung der Aufgabenverteilung im Betriebsrat eine Schulung gerade dieses Betriebsratsmitglieds geboten erscheint (Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Beschluss vom 09. März 2007 - 10 TaBV 34/06 -, juris).
Schulungsbedarf in Grundsatzfragen ist bei neugewählten Betriebsratsmitgliedern immer erforderlich:
Es ist Aufgabe des Betriebsrats, die Erforderlichkeit des aktuellen Schulungsbedarfs darzulegen. Hierbei sind die Anforderungen unterschiedlich, je nachdem, ob es sich um ein langjähriges Betriebsratsmitglied handelt oder etwa das Betriebsratsmitglied gerade neu in den Betriebsrat gewählt wurde. Bei neugewählten Betriebsratsmitgliedern ist ein Schulungsbedarf immer anzunehmen, da hier zunächst allgemeine Grundkenntnisse der Betriebsratstätigkeit, der Rechte und Pflichten eines Betriebsrats usw., vermittelt werden müssen. Einer besonderen Darlegung des Informationsbedarfs ist in solchen Fällen nicht erforderlich (Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Beschluss vom 09. März 2007 - 10 TaBV 34/06 -, juris). Hier muss umgekehrte der Arbeitgeber darlegen, warum in einem solchen Fall der Schulungsbedarf ausnahmsweise nicht gegeben sein soll (etwa weil der Arbeitnehmer aus anderen Gründen (zum Beispiel frühere Betriebsratstätigkeit) entsprechende Vorkenntnisse hat).
Aktualität des Schulungsbedarfs:
Die Aktualität des Schulungsbedarfs kann sich zum einen daraus ergeben, dass der Arbeitgeber bestimmte Maßnahmen plant. Sie kann sich aber umgekehrt auch daraus ergeben, dass der Betriebsrat beabsichtigt, von seinem Initiativrecht Gebrauch zu machen. In beiden Fällen ist Schulungsbedarf zu dem jeweiligen Thema gegeben. Entscheidend ist aber auch hier, dass entweder die Pläne des Arbeitgebers bewiesen werden können oder aber, dass das entsprechende Rechte des Betriebsrats (Initiativrecht) tatsächlich auch besteht.
Wir schulen, beraten und vertreten Betriebsräte deutschlandweit. Unter 030/40004999 können Sie einen zunächst unverbindlichen telefonischen Beratungstermin mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck vereinbaren.
4.1.2016
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebers, Kosten der Beteiligung des Betriebsrats an Schulungsmaßnahmen zu erstatten.
Für Betriebsräte ist es wichtig, die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Übernahme der Kosten zu kennen. Ein Kostenerstattungsanspruch kommt nur dann in Betracht, wenn die Teilnahme an der Schulungsveranstaltung für die Betriebsratsarbeit erforderlich ist.
Wann ist die Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung erforderlich?
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Schulungsveranstaltungen dann für die Betriebsratsarbeit erforderlich, wenn der Betriebsrat sie unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Situation benötigte, um seine derzeitigen oder demnächst anfallenden Arbeiten sachgerecht wahrnehmen zu können. Hierzu bedarf es regelmäßig der Darlegung eines aktuellen, betriebsbezogenen Anlasses, um annehmen zu können, dass die auf der Schulungsveranstaltung zu erwerbenden Kenntnisse derzeit oder in naher Zukunft von dem zu schulenden Betriebsratsmitglied benötigt werden, damit der Betriebsrat seine Beteiligungsrechte sach- und fachgerecht ausüben kann (BAG, Beschluss vom 09.10.1973 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 4; BAG, Beschluss vom 06.11.1973 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 6; BAG, Beschluss vom 27.09.1974 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 18; BAG, Beschluss vom 07.06.1989 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 67; BAG, Urteil vom 15.02.1995 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 106)
Für die Frage, ob eine sachgerechte Wahrnehmung der Betriebsratsaufgaben die Schulung gerade des zu der Schulungsveranstaltung entsandten Betriebsratsmitglieds erforderlich machte, ist darauf abzustellen, ob nach den aktuellen Verhältnissen des einzelnen Betriebes Fragen anstehen oder in absehbarer Zukunft anstehen werden, die der Beteiligung des Betriebsrates unterliegen und für die im Hinblick auf den Wissensstand des Betriebsrates und unter Berücksichtigung der Aufgabenverteilung im Betriebsrat eine Schulung gerade dieses Betriebsratsmitglieds geboten erscheint (Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Beschluss vom 09. März 2007 - 10 TaBV 34/06 -, juris).
Schulungsbedarf in Grundsatzfragen ist bei neugewählten Betriebsratsmitgliedern immer erforderlich:
Es ist Aufgabe des Betriebsrats, die Erforderlichkeit des aktuellen Schulungsbedarfs darzulegen. Hierbei sind die Anforderungen unterschiedlich, je nachdem, ob es sich um ein langjähriges Betriebsratsmitglied handelt oder etwa das Betriebsratsmitglied gerade neu in den Betriebsrat gewählt wurde. Bei neugewählten Betriebsratsmitgliedern ist ein Schulungsbedarf immer anzunehmen, da hier zunächst allgemeine Grundkenntnisse der Betriebsratstätigkeit, der Rechte und Pflichten eines Betriebsrats usw., vermittelt werden müssen. Einer besonderen Darlegung des Informationsbedarfs ist in solchen Fällen nicht erforderlich (Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Beschluss vom 09. März 2007 - 10 TaBV 34/06 -, juris). Hier muss umgekehrte der Arbeitgeber darlegen, warum in einem solchen Fall der Schulungsbedarf ausnahmsweise nicht gegeben sein soll (etwa weil der Arbeitnehmer aus anderen Gründen (zum Beispiel frühere Betriebsratstätigkeit) entsprechende Vorkenntnisse hat).
Aktualität des Schulungsbedarfs:
Die Aktualität des Schulungsbedarfs kann sich zum einen daraus ergeben, dass der Arbeitgeber bestimmte Maßnahmen plant. Sie kann sich aber umgekehrt auch daraus ergeben, dass der Betriebsrat beabsichtigt, von seinem Initiativrecht Gebrauch zu machen. In beiden Fällen ist Schulungsbedarf zu dem jeweiligen Thema gegeben. Entscheidend ist aber auch hier, dass entweder die Pläne des Arbeitgebers bewiesen werden können oder aber, dass das entsprechende Rechte des Betriebsrats (Initiativrecht) tatsächlich auch besteht.
Wir schulen, beraten und vertreten Betriebsräte deutschlandweit. Unter 030/40004999 können Sie einen zunächst unverbindlichen telefonischen Beratungstermin mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck vereinbaren.
4.1.2016
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Anspruch des Betriebsrats auf Kostenerstattung bei Teilnahme an einer Schulungsmaßnahme" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Vor 20 Jahren: 30. Jahrestag des My Lai-Massakers
 | Sozialbetrug: Großrazzia bei der Goman-Familie in L ...
 | Cricket-Skandal: \"Ich werde das den Rest meines Le ...
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Stellenangebot: Notarfachangestellte (m/w/d) in Frankfurt am Main (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024)
Selzer Reiff Notare stellen ein: Notarfachangestellte. Arbeiten in familiärem Arbeitsklima mit vielfältigen Aufgaben. Jetzt bewerben.
Frankfurt, 18. April 2024 - Das Notarbüro Selzer Reiff Notare sucht Verstärkung. Ausgeschrieben ist eine langfristige, spannende, abwechslungsreiche und überdurchschnittlich vergütete Tätigkeit in Frankfurt für ausgebildete Notarfachangestellte (m/w/d).
"Sie arbeiten bei uns im Team zusammen mit erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, d ...
schuhplus erhält WELT-Auszeichnung \'\'Preis-Champion 2024\'\' (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024)
Platz 1 aller Online-Schuhhändler in Deutschland in der Kundenbegeisterung
(Köln/Dörverden) (18.04.2024) Das auf Schuhe in Übergrößen spezialisierte Versandhaus schuhplus wurde vom Verlag WELT mit dem Award "Preis-Champion 2024" ausgezeichnet. Europas führender XL-Schuheinzelhändler sorgt laut Kundenvoting mit fairen Preisen für messbare Kundenbegeisterung. Ein unverkennbares Highlight vermittelt der Blick auf die eigene Branche. U ...
Gutjahr-Aktion \'\'Masters@Work\'\' geht weiter (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024)
Award für gute Zusammenarbeit bereits viermal vergeben
Bickenbach/Bergstraße, 18. April 2024. Gemeinsam besser bauen: Darum geht es bei dem Award "Masters@Work". Viermal hat der Entwässerungsspezialist Gutjahr den Preis 2023 an ein Team aus Verarbeiter und eigenem Mitarbeiter vergeben. Sie haben jeweils zusammen ein kniffeliges Projekt zum erfolgreichen Abschluss geführt. Jetzt geht die Kampagne weiter. Sie soll in den Fokus rücken, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen Herste ...
Investieren in die Zukunft der Landwirtschaft: Warum es jetzt an der Zeit ist (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024)
In einer Welt, die sich rasant verändert, steht die Landwirtschaft an einem Wendepunkt. Angesichts der wachsenden globalen Bevölkerung, des Klimawandels und der schwindenden natürlichen Ressourcen ist es dringender denn je, in nachhaltige und innovative landwirtschaftliche Praktiken zu investieren. Die Zukunft der Landwirtschaft hängt von unserer Fähigkeit ab, die Art und Weise, wie wir Nahrungsmittel produzieren, grundlegend zu verändern, um nicht nur die Ernährungssicherheit weltwe ...
Renovit digitalisiert sein Supply Chain-Management mit Ivalua (PR-Gateway, Donnerstag, 18. April 2024)
Ivaluas Source-to-Pay-Plattform versetzt Renovit in die Lage, die Prozesse seines Lieferantenmanagements und seine Kommunikation in der gesamten Lieferkette zu verbessern und zu vereinfachen und dabei Transparenz und Effizienz zu steigern.
Ivalua, ein weltweit führender Anbieter von Cloud-basierten Spend-Management-Lösungen, und PwC Italia gaben heute bekannt, dass Renovit die Passwortmanager: \'\'Must-have\'\' für private Nutzer und Unternehmen. (PR-Gateway, Mittwoch, 17. April 2024)
Es ist in der heutigen digitalen Welt von entscheidender Bedeutung, alle IT-Aktivitäten und digitalen Transaktionen absolut sicher zu handeln und sensible Daten bedingungslos zu schützen. Sichere Passwörter bilden die erste Verteidigungslinie gegen Cyber-Bedrohungen. Es gilt, auf einfache Weise starke und sichere Passwörter zu generieren und diese effizient und flexibel anwenden zu können. Damit man sich auf den Schutz sicherer Passwörter verlassen kann, sollte man bewährte Verfahren ...
Ausdauersport mit Raphael Niemann (PR-Gateway, Mittwoch, 17. April 2024)
Der Blogger Raphael Niemann teilt seine Ansichten
In einem seiner neuesten Blogbeiträge geht Raphael Niemann auf das Thema Ausdauersport ein und gibt wertvolle Tipps und Ratschläge für alle, die ihre Ausdauer verbessern möchten. Dabei geht er unter anderem auf die Bedeutung von regelmäßigem Training, die richtige Ernährung und die optimale Trainingsintensität ein. Niemann betont auch die Wichtigkeit von Ruhephasen und Erh ...
Wird Open Banking die Zukunft des Finanzwesens verändern? (PR-Gateway, Mittwoch, 17. April 2024)
Wie gut sind die Sicherheitsvorkehrungen für diese Technologie?
Open Banking stellt ein transformatives Potenzial für die Finanzbranche dar. Der beträchtliche Anstieg der Open-Banking-Transaktionen auf 11,4 Millionen Zahlungen im Juli 2023 mit einem beeindruckenden Wachstum von 102 % gegenüber dem Vorjahr ist ein Beleg für die rasche Akzeptanz des Systems in United Kingdom. Politische Entscheidungsträger und Führungskräfte in Finanzdienstleistungs- und Fintech-Unternehmen kommen nicht ...
Praktische Verpackungen für Obst und Gemüse in Hofladen und Direktverkauf (PR-Gateway, Mittwoch, 17. April 2024)
Regionale Produkte werden bei den Kunden immer beliebter, was besonders für den Bereich der Lebensmittel, und natürlich auch für Obst und Gemüse zutrifft. Darauf haben sich auch die regionalen Anbieter wie Bauernhöfe, Gemüse- und Obstbaubetriebe eingerichtet, und bieten ihre Produkte in eigenen Hofläden, Einzelhandelsgeschäften vor Ort, oder auch auf den Wochenmärkten im Umkreis an.
Für den Cafe Goldjunge: Kölns Genussoase mit lokalen Spezialitäten und Umweltengagement (PR-Gateway, Mittwoch, 17. April 2024)
Das beliebte Cafe Goldjunge in Köln setzt Maßstäbe in Sachen Genuss, Qualität und Nachhaltigkeit. Mit einem einzigartigen Angebot an Speisen und Getränken aus regionalen Quellen sowie einem starken Engagement für Umweltschutz hat sich Cafe Goldjunge als bevorzugter Treffpunkt für Feinschmecker und Umweltbewusste gleichermaßen etabliert.
Regionale Schätze, nachhaltiger Genuss!
Das Geheimnis des Erfolgs von Cafe Goldjunge liegt in der Verwendung ho ...
| Werbung bei News-Central.de: |
| Anspruch des Betriebsrats auf Kostenerstattung bei Teilnahme an einer Schulungsmaßnahme |
|
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|
