 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
Geschrieben am Montag, dem 28. Dezember 2015 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das erkannte auch das Gericht der Europäischen Union (EuG).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schon eine schwache bildliche und durchschnittlich begriffliche Ähnlichkeit kann dazu führen, dass eine Marke nicht eingetragen werden kann. Das geht aus einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 30. September 2015 hervor (Az.: T-364/13).
Im vorliegenden Fall ging es um einen Markenrechtsstreit zwischen einem polnischen und einem französischen Modehersteller. Das polnische Unternehmen meldete im Jahr 2007 für seine Waren und Dienstleistungen, u.a. Taschen, Bekleidung, Schuhe, eine Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) an. Das Bildzeichen zeigt einen Kaiman, der zur Ordnung der Krokodile zählt.
Eben ein Krokodil hatte das französische Unternehmen schon vor der polnischen Gesellschaft als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Daher legte sie Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke des Konkurrenten ein und berief sich dabei auf ihr älteres Markenrecht . Das HABM gab dem Widerspruch teilweise statt und lehnte die Eintragung des Kaimans als Marke für Schuhe, Bekleidung und Lederwaren ab. Die Klage des polnischen Unternehmens vor dem EuG gegen diese Entscheidung blieb erfolglos.
Das Gericht prüfte, wie stark die Verwechslungsgefahr der beiden Zeichen ist. Da beide ein Reptil der Ordnung Krokodile zeigen, bestehe eine geringe bildliche Ähnlichkeit und eine zumindest durchschnittliche begriffliche Ähnlichkeit. Dies führe schon zu einer Verwechslungsgefahr. Der Verbraucher könnte annehmen, dass die Waren mit den ähnlichen Zeichen von ein und demselben Unternehmen oder wirtschaftlich miteinander verbundenen Herstellern stammen. Dabei könnte die Abbildung des Kaimans als Variante des zweifellos bekannteren Krokodils wahrgenommen werden. Daher sei die Eintragung dieser Gemeinschaftsmarke unzulässig.
Marken führen beim Verbraucher zu einem Wiedererkennungseffekt. Daher ist der Schutz der Marken für Unternehmen besonders wichtig. Von Bedeutung ist ggfs. auch, das Recht an der eigenen Marke international schützen zu lassen. Umgekehrt muss bei der Eintragung einer Marke ins Register darauf geachtet werden, dass keine bestehenden Markenrechte verletzt werden. Unternehmen können sich in Markenrechtsfragen an im Gewerblichen Rechtsschutz kompetente Rechtsanwälte wenden.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das erkannte auch das Gericht der Europäischen Union (EuG).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schon eine schwache bildliche und durchschnittlich begriffliche Ähnlichkeit kann dazu führen, dass eine Marke nicht eingetragen werden kann. Das geht aus einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 30. September 2015 hervor (Az.: T-364/13).
Im vorliegenden Fall ging es um einen Markenrechtsstreit zwischen einem polnischen und einem französischen Modehersteller. Das polnische Unternehmen meldete im Jahr 2007 für seine Waren und Dienstleistungen, u.a. Taschen, Bekleidung, Schuhe, eine Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) an. Das Bildzeichen zeigt einen Kaiman, der zur Ordnung der Krokodile zählt.
Eben ein Krokodil hatte das französische Unternehmen schon vor der polnischen Gesellschaft als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Daher legte sie Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke des Konkurrenten ein und berief sich dabei auf ihr älteres Markenrecht . Das HABM gab dem Widerspruch teilweise statt und lehnte die Eintragung des Kaimans als Marke für Schuhe, Bekleidung und Lederwaren ab. Die Klage des polnischen Unternehmens vor dem EuG gegen diese Entscheidung blieb erfolglos.
Das Gericht prüfte, wie stark die Verwechslungsgefahr der beiden Zeichen ist. Da beide ein Reptil der Ordnung Krokodile zeigen, bestehe eine geringe bildliche Ähnlichkeit und eine zumindest durchschnittliche begriffliche Ähnlichkeit. Dies führe schon zu einer Verwechslungsgefahr. Der Verbraucher könnte annehmen, dass die Waren mit den ähnlichen Zeichen von ein und demselben Unternehmen oder wirtschaftlich miteinander verbundenen Herstellern stammen. Dabei könnte die Abbildung des Kaimans als Variante des zweifellos bekannteren Krokodils wahrgenommen werden. Daher sei die Eintragung dieser Gemeinschaftsmarke unzulässig.
Marken führen beim Verbraucher zu einem Wiedererkennungseffekt. Daher ist der Schutz der Marken für Unternehmen besonders wichtig. Von Bedeutung ist ggfs. auch, das Recht an der eigenen Marke international schützen zu lassen. Umgekehrt muss bei der Eintragung einer Marke ins Register darauf geachtet werden, dass keine bestehenden Markenrechte verletzt werden. Unternehmen können sich in Markenrechtsfragen an im Gewerblichen Rechtsschutz kompetente Rechtsanwälte wenden.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
USA: Trauer und Entsetzen über elf Tote bei Angriff ...
 | Mexikanische Regierung bietet Tausenden Menschen in ...
 | Syrien-Gipfel in Istanbul will eine verfassungsgebe ...
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Software-Plattform ebnet Weg für KI und maschinelles Lernen (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Plattformökonomie als Basis für Business Intelligence (BI)
Das COSCOM ECO-System garantiert eine Plattformökonomie als Basis für Business Intelligence (BI).
Vermehrt interessieren sich Unternehmen dafür, auf Basis ihrer Fertigungsinformationen Optimierungspotenziale in der Produktionsplanung und -steuerung zu heben. Maschinelles Lernen und künstliche Intelligenz (KI) kann aber nur dann wirtschaftlich sinnvoll eingesetzt werden, wenn alle relevanten Daten im Zugriff ...
Stereoskopische Desktop-Monitore für den Militäreinsatz: Jetzt nach NATO-Standard abgeschirmt und verzont (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Komplette 3D-Stereo-Arbeitsplatz-Lösungen nach NATO SDIP-27 Standard (Level A, B und C) für militärische Geo-Informationsanwendungen
Weltweit setzen Streitkräfte heute digitale, 3D-stereoskopische Monitore für die Bildauswertung ein. Die stereoskopische Bildanalyse ist eine Schlüsseltechnologie, da sie im Vergleich zur monoskopischen Einzelbildabdeckung aus derselben Quelle und mit gleicher Auflösung einen wesentlich besser interpretierbaren Bildinhalt bietet. Im Rahmen militärischer ...
Die Gegenstrom-Schicht-Wärmetauscher (GSWT)-Technologie (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Die multifunktionale Gegenstrom-Schicht-Wärmetauscher-Technologie hat die luft- und klimatechnische Branche revolutioniert, indem sie neue Maßstäbe in Bezug auf Effizienz, Betriebssicherheit und Bauweise gesetzt hat. Im Vergleich zu herkömmlichen WRG-Systemen bietet die GSWT-Technologie eine Vielzahl von Vorteilen, was zu erheblichen Energieeinsparungen und Kostensenkungen führt.
Die Funktionsweise der GSWT-Technologie basiert auf dem bewährten Prinzip des Gegenstr ...
Beste KI Suchmaschine für Gesundheit - Neuer 267% AI Hot Stock nach 215.872% mit Microsoft ($MSFT) und 278.417% mit NVIDIA ($NVDA) (PR-Gateway, Dienstag, 16. April 2024)
Beste KI Suchmaschine für Gesundheit - Neuer 267% AI Hot Stock nach 215872% mit Microsoft und 278417% mit NVIDIA ($NVDA)
16.04.24 08:02
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74256/AC_Treatment_160424.001.png< ...
Rasante Entwicklung des Selfpublishings (Kummer, Dienstag, 16. April 2024)
Selfpublishing bedeutet übersetzt Eigen- oder Selbstverlag. Viel Autoren nutzen diese Möglichkeit, um ein Buch auf den Markt zu bringen.
Rasante Entwicklung des Selfpublishings
Das Selfpublishing hat während der vergangenen zwei Jahrzehnte eine rasante Entwicklung genommen und ist vor allem aufgrund des Internets und der sich daraus ergebenen Möglichkeiten von einem Nischen- zu einem Milliardenmarkt geworden, denn während das Selfpublishing in der Prä-Internetära aufgrund d ...
Entdecken Sie den Schnittpunkt von KI, Netzwerken und Sicherheit bei der Extreme Connect vom 22. bis 25. April 2024 (PR-Gateway, Montag, 15. April 2024)
Erleben Sie die neuesten Innovationen im Netzwerkbereich als Teilnehmende - ob virtuell oder persönlich - und lassen Sie sich von Vordenkern inspirieren, verbessern Sie Ihre Kenntnisse und lernen Sie von Branchenexperten.
FRANKFURT A.M./MORRISVILLE, N.C., 15. April 2024 - Extreme Networks, Inc. (Nasdaq: EXTR), informiert heute über die Details zur bekannten jährlichen Nutzerkonferenz Die HMR \'\'Marksman\'\' von Haenel: Halbautomat optimiert für den Präzisionsschützen (PR-Gateway, Montag, 15. April 2024)
Führiger Selbstlader inklusive Präzisionsschuss-Ausstattung:
Neue Schulterstütze, seitlicher Durchladehebel, neuer Präzisionsabzug
Mit der HMR "Marksman" stellt der Suhler Waffenhersteller C.G. Haenel ein halbautomatisches Selbstladegewehr in der AR10-Klasse vor, das höchsten Ansprüchen an Präzision und Ergonomie genügt. Der Selbstlader bietet konstruktive Voraussetzungen für den Präzisionsschuss im Liegen ebenso wie für die Nutzung beim Schießen in Bewegung. Diese Kombination m ...
CRUISEHOST Solutions nimmt Viva Cruises in sein Online-Buchungsangebot auf (PR-Gateway, Montag, 15. April 2024)
Kreuzfahrtträume auf Knopfdruck: CRUISEHOST Solutions und VIVA Cruises gehen online!
CRUISEHOST Solutions integriert erfolgreich VIVA Cruises - Kunden können jetzt online ihre Wunschkabine sichern
Eschborn - CRUISEHOST Solutions freut sich bekannt zu geben, dass die Integration von VIVA Cruises erfolgreich abgeschlossen wurde. Diese Partnerschaft ermöglicht es Kunden nun, ihre Wunschkabinen bequem online zu sichern und ihre Kreuzfahrtträume Wirklichkeit werden zu la ...
Milchwerke Schwaben weiter auf Erfolgskurs (PR-Gateway, Montag, 15. April 2024)
Geschäftsjahr 2023: Milchanlieferungsrekord und leicht erhöhter Jahresüberschuss
Neu-Ulm, 15. April 2024 - Geprägt von Inflation, Preissteigerungen im Lebensmittelbereich und einer im internationalen Vergleich rückläufigen Wirtschaftsleistung hat sich die deutsche Milchwirtschaft auch 2023 wieder in einem sehr herausfordernden Umfeld bewegt. Trotz der ungünstigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen konnte die Milchwerke Schwaben eG mit einem preisbedingt leicht verminderten Gesam ...
GWA Hygiene kauft Hypros (PR-Gateway, Montag, 15. April 2024)
um eine führende IoT- und KI-Plattform im Gesundheitswesen zu etablieren
Stralsund/Lübeck, 5. April 2024 - Das HealthTech Unternehmen GWA Hygiene GmbH hat die Hypros GmbH & Co. KG, ein auf Echtzeitlokalisierung und Sensordaten zur Prozessoptimierung spezialisiertes IT-Unternehmen, übernommen, um gemeinsam die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben. Die neue Partnerschaft wird eine führende IoT- und KI-Plattform für den Gesundheitssektor etablieren und innovative Lösung ...
| Werbung bei News-Central.de: |
| Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman |
|
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|
